[mg] „Nur der Wahlkampf ist langweiliger als Werder“, betitelt die Zeit ihren Bundesligarückblick am heutigen Montag. Das sagt wahrscheinlich mehr über Politik aus als über Fußball. Unbestritten rückt das Datum der Bundestagswahl näher, und es wird höchste Zeit, sich mit der Frage zu beschäftigen, wen man wählen wird. Wo es spannende Materialien zur Information und insbesondere auch zur Nutzung im Bereich der Jugendbildung gibt und was das Netz über die Wahlprogramme verschiedener Parteien sagt, haben wir im ersten #aufgeschnappt nach der Sommerpause zusammengetragen.
Monat: August 2017
Eindrücke aus Polen
von Dr. Zbigniew Wilkiewicz
Während einer sehr informativen 14-tägigen Studienreise nach Lodz, Lublin, Sandomierz, Zamosc, Kazimierz Dolny, Lemberg und Breslau, bei der ich Gelegenheit hatte, mich mit einigen guten Freunden unterschiedlicher politischer Lager intensiv auszutauschen, musste ich nicht wenig betroffen feststellen, dass die offizielle Berichterstattung über die skandalösen Vorkommnisse im polnischen Sejm, wo sich Jaroslaw Kaczynski wie ein Berseker aufführte, sehr zu wünschen übrig ließ.
Deutlich wurde überdies, dass zwischen Regierung und Opposition ein hasserfüllter Schlagabtausch herrscht, der durch einen äußerst brutalen, diffamierenden Sprachgebrauch systematisch verstärkt wird. So werden politische Gegner der PiS zu Feinden des Polentums und des Vaterlands hochstilisiert, und wer sich nicht Kaczynski und seinem totalen Machtanspruch unterordnet, ist ein „lewak“ (ein übler Linker) oder eben nur ein „Polskojezyczny“ (Polnischsprachiger), der auf der Gehaltsliste fremder Mächte steht – und damit kein „echter Pole“.
Im Osten Polens blieben die Proteste gegen den von der PiS vorbereiteten Gesetzesentwurf, der die Unabhängigkeit der polnischen Gerichte aufheben sollte, und gegen den der Präsident ein zweifaches Veto einlegte, allerdings bescheiden. Die meisten Leute gingen hier ihren Alltagsgeschäften nach. Außer den zehntausenden Protestierenden in den Metropolen des Landes schaut das Gros der Polen dem Treiben der PiS-Politiker offenbar nur zu und bleibt passiv. Noch immer wird die Gefahr, die von dem Schritt für Schritt betriebenen Demokratieabbau ausgeht, unterschätzt. Die Folgen für die Innen- und Außenpolitik des Landes und für sein internationales Prestige sind fatal. Angesichts der jüngsten Geschichte des Landes und der politischen und wirtschaftlichen Zukunftsperspektive, die die Einbettung in die EU immer noch bietet, ist diese destruktive, die Gesellschaft spaltende Politik einer machtbesessenen Clique unverantwortlicher Politiker selbst für einen „polnischsprachigen“ Insider nur schwer nachzuvollziehen.
Gut, dass die westliche Presse Alarm schlägt und die EU reagiert. Und gut, dass es jene polnischen Patrioten und Demokraten sowie eine weiterhin unabhängige Presse gibt, die diesen Machenschaften entschieden entgegentreten. Sie verdienen unsere uneingeschränkte Unterstützung.
Dr. Zbigniew Wilkiewicz ist Vorstandsvorsitzender des GESW.
Balkanideen
[mg] Während der Sommerpause kümmern wir uns am GESW um neue Seminarformate und Projekte für das nächste Jahr. Das betrifft alle inhaltlichen Schwerpunkte des Hauses. Ein größer angelegtes Format ist im Bereich der Internationalen Begegnungen angesiedelt: Wir machen Pläne für Begegnungen zwischen Deutschland und Bosnien und Herzegowina.