[mg] „Nur der Wahlkampf ist langweiliger als Werder“, betitelt die Zeit ihren Bundesligarückblick am heutigen Montag. Das sagt wahrscheinlich mehr über Politik aus als über Fußball. Unbestritten rückt das Datum der Bundestagswahl näher, und es wird höchste Zeit, sich mit der Frage zu beschäftigen, wen man wählen wird. Wo es spannende Materialien zur Information und insbesondere auch zur Nutzung im Bereich der Jugendbildung gibt und was das Netz über die Wahlprogramme verschiedener Parteien sagt, haben wir im ersten #aufgeschnappt nach der Sommerpause zusammengetragen.
Politik
Justizreform in Polen: Aufgeschnappt KW30
[mg] Die Eilmeldung des heutigen Montagmorgen kommt aus Polen: Andrzej Duda will zwei der drei umstrittenen Gesetze zur Justizreform nicht unterschreiben. Lediglich der Umgestaltung der Ordentlichen Gerichtsbarkeit will der Präsident stattgeben. Die Reform des Obersten Gerichtshof und des Landesrichterrats bedürfe dagegen noch einiger Veränderungen, so Duda. Er drückte jedoch die Hoffnung aus, innerhalb von zwei Monaten Kompromisse zu erzielen und die Reform des Justizwesens in verfassungskonforme Bahnen zu lenken, wie Medien übereinstimmend berichten.
„Kanzler der Einheit“: Aufgeschnappt KW 28
[mg] Die Kontroverse um die Würdigung des Altkanzlers Helmut Kohl in einem Staatsakt – einem europäischen, der stattgefunden hat und auch einem deutschen, der nicht hat stattfinden dürfen – bestimmt die Medien noch, nachdem sein Tod bereits einige Wochen her ist. Dabei spiegeln sich durchaus auch die gespaltenen Meinungen zu Kohl wider, die seine Abgründe und seine Glanzleistungen gleichermaßen thematisieren. Im #aufgeschnappt beleuchten wir heute einige persönliche Erinnerungen. Immerhin hat Kohl in seiner Amtszeit und darüber hinaus fraglos Geschichte geschrieben. So werden nun individuelle Perspektiven auf seine Kanzlerschaft zu wichtigen Zeitzeugnissen.
Wo liegt Europa?
von Mariella Gronenthal
Als studierte Polonistin bin ich es gewohnt, bei Auskunft über meine Ausbildung meinem Gegenüber ein großes Fragezeichen ins Gesicht zu malen. Schlechter haben es vielleicht nur Bohemist*innen oder Lusitanist*innen, deren Wissenschaftsdisziplinen namentlich noch weniger an den Kulturkreis erinnern, den sie zum Gegenstand haben. Konkretisiert man Polonistik als Wissenschaft der polnischen Sprach und Literatur, geben die Anschlussfragen jedoch häufig erst recht Anlass zur Sorge. „Polnisch?“ fragte einst ein Kommilitone entgeistert. „Aber das spricht doch keiner. Dann lern doch lieber – Dänisch oder so.“
Wahlkampf zum Lachen: Aufgeschnappt KW 26
[mg] Im Rahmen der Parlamentswahlen im Vereinigten Königreich waren in den Medien einige Gestalten zu entdecken, die zwischen den Anzugträgern und Kostümträgerinnen ungewöhnlich stark hervorstachen. Im Wahlkreis Maidenhead standen neben der Sesamstraßenfigur Elmo auch ein Herr im weißen Anzug, dekoriert mit bunten Orden und einem ungewöhnlichen Hut, sowie eine in schwarz gekleidete Figur mit einer zylinderförmigen Maske, die an Darth Vader erinnerte, entspannt auf der Bühne – nur wenige Meter von Theresa May entfernt. Was hat es auf sich mit diesen skurrilen Erscheinungen?
Die vielen Gesichter Ungarns – von Viktor Orbán bis zur Gay Pride
von Dr. Gerhard Schüsselbauer
Ungarn steht seit etlichen Jahren mit seiner ultrakonservativen, nationalpopulistischen Regierung mit Viktor Orbán an der Spitze im Fokus der Berichterstattung. Völlig zu Recht wird dabei in der Kritik auf die mangelnde Konsolidierung des demokratischen Spektrums und die Aushöhlung der republikanischen Prinzipien der strikten Gewaltenteilung zugunsten der Exekutive durch die Fidesz-Regierung verwiesen. Einschränkungen der Unabhängigkeit der Justiz gehen einher mit Beschränkungen der Arbeitsweise und Finanzbasis von Nichtregierungsorganisationen sowie der nach wie vor nicht abgewendeten Schließung der renommierten Central European University in Budapest.
Gefahr von rechts? Aufgeschnappt KW 24
[mg] Die jüngsten Wahlergebnisse aus Frankreich und Großbritannien werden mit vorsichtiger Genugtuung und sichtlicher Erleichterung in der Bundesrepublik zur Kenntnis genommen. Nicht zuletzt das schlechte Abschneiden von Front National und UKiP spielen dabei eine Rolle: Mit dem Bekenntnis zu Europa scheint man also doch Politik machen zu können. In der östlichen Nachbarschaft ist die Lage dagegen keinesfalls entspannt: Die Europäische Union hat schon vor geraumer Zeit Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit Polens und Ungarns angemeldet. Den Polen droht überdies jüngst erneut Ärger mit der EU-Kommission, weil die Regierung angeordnet hat, Teile des letzten europäischen Urwalds Białowieża im Nordosten des Landes abzuholzen. Bislang scheint auch der drohende Entzug von EU-Geldern wenig Eindruck auf die beiden Mitgliedstaaten zu machen.
Im Koalitions-Dschungel: Aufgeschnappt KW 21
[mg] Nach den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen herrscht wahrlich kein Mangel an diskussionswürdigen Themen, die sich jedoch vornehmlich um das schlechte Abschneiden der SPD drehen: Fehleranalysen werden unternommen, Personalfragen erläutert, die Signalwirkung für den Bund befürchtet, gefeiert oder abgestritten – je nachdem. Erstaunlich wenig Aufmerksamkeit wurde indes Fragen der Regierungsbildung zuteil. Dabei beschränken sich die Möglichkeiten längst nicht mehr auf schwarz-gelb, rot-grün und die große Koalition, zumal Zweierbündnisse mitunter gar nicht mehr die erforderlichen Mehrheiten erreichen. Mit den Optionen von Ampel und „Schwampel“ bzw. Jamaika-Koalitionen rückt insbesondere das Verhältnis von Grünen und FDP in den Mittelpunkt. Darum dreht sich unser heutiges #aufgeschnappt.
Zuggespräch mit Hadi
von Navina Engelage
Oft empfinde ich lange Fahrten in Regionalzügen, die für mich zu fast jedem Wochenende gehören, als vergeudete Lebenszeit: In vielen Fällen nervt eine unangenehme Geräuschkulisse, die mir ein Abschalten mit Musik und entspanntem Lesen unmöglich macht. Auch diese Fahrt verspricht zunächst nervenaufreibend zu werden. Als ich einsteige, ist der Zug bereits rappelvoll, so dass ich mich an Gepäck, zwei Bierkästen und feiernden BVB-Fans vorbeiquetschen muss, um einen der letzten Plätze im Wagen zu erreichen. Ich setze mich und krame in meiner Tasche nach dem Kopfhörer, als das Handy des jungen Mannes neben mir klingelt.
Zum Umgang mit Erdogans Referendum
Ein Kommentar von Manfred Sellmayer
Der Ausgang des Erdogan-Referendums (im #aufgeschnappt bereits auf dem GESW-Blog behandelt) hatte ja einen gewaltigen Sturm der Entrüstung nicht nur im deutschen Blätterwald verursacht: Groß war die Empörung darüber, dass Erdogan diese weitere Maßnahme zur Aushebelung demokratischer Strukturen gelingen konnte. Groß auch die Überraschung darüber, dass die in Deutschland lebenden Türken mit so vielen Stimmen mehr (63 %) für Erdogans „Ermächtigungsgesetz“ votierten als die in der Türkei lebenden (51 %).