Ein Kommentar von Manfred Sellmayer
Gisela Friedrichsen in der WELT vom 08.01.18 zum Freiburger Prozess gegen Hussein K.
Asyl
Die vielen Gesichter Ungarns – von Viktor Orbán bis zur Gay Pride
von Dr. Gerhard Schüsselbauer
Ungarn steht seit etlichen Jahren mit seiner ultrakonservativen, nationalpopulistischen Regierung mit Viktor Orbán an der Spitze im Fokus der Berichterstattung. Völlig zu Recht wird dabei in der Kritik auf die mangelnde Konsolidierung des demokratischen Spektrums und die Aushöhlung der republikanischen Prinzipien der strikten Gewaltenteilung zugunsten der Exekutive durch die Fidesz-Regierung verwiesen. Einschränkungen der Unabhängigkeit der Justiz gehen einher mit Beschränkungen der Arbeitsweise und Finanzbasis von Nichtregierungsorganisationen sowie der nach wie vor nicht abgewendeten Schließung der renommierten Central European University in Budapest.